Magistratsabteilung XIX - Staatssteuern, Wahlen, Patent- und Musterschutzangelegenheiten (1902-1920)
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Magistratsabteilung XIX - Staatssteuern, Wahlen, Patent- und Musterschutzangelegenheiten.
Zu den Aufgaben der Magistratsabteilung XIX gehörten (1902): Steueramt, Wahl- und Steuerkataster; Exekutionsamt; Erwerbsteueraufteilung; Wahlangelegenheiten; Geschwornenlisten; Privilegien-Angelegenheiten; Musterschutz-Angelegenheiten.
1920 war die Magistratsabteilung XIX zuständig für: Steuerangelegenheiten; Steueramt; Zentral-Wahl- und Steuerkataster; Exekutionsamt; Erwerbsteueraufteilung; individuelle Steuerangelegenheiten, betreffend die Erwerbsteuern der zur öffentlichen Rechnungslegung verpflichteten Unternehmungen; Tantiemenabgabe; Kriegssteuer und Rentensteuer im Wege des Abzuges; Wahlangelegenheiten; Evidenzführung der der Gemeinde zustehenden Wahlrechte; Geschwornenlisten; Patent- und Musterschutz-Angelegenheiten.
Aufgabenbereiche
Geschäftseinteilung des Magistrats der Stadt Wien 1902: Mit der 1. Jänner 1902 wurde die Magistratsabteilung XIX errichtet. Sie setzte im Wesentlichen die Aufgaben des früheren Departement XVII fort, wobei auch Aufgaben (wie die Gemeindeabgaben von gebrannten geistigen Flüssigkeiten) an die ebenfalls neu errichtete Magistratsabteilung II fielen. Die Geschäftsaufzählung umfasste Steuerangelegenheiten allgemeiner und grundsätzlicher Natur, die Vorschreibung und Einhebung der direkten Steuern und der mit diesen zur Vorschreibung gelangenden Umlagen, die Organisation und Dienstaufsicht über das Steueramt, den Wahl- und Steuerkataster und das Exekutionsamt, Steuerangelegenheiten der zur öffentlichen Rechnungslegung verpflichteten Unternehmungen, Erwerbsteueraufteilung, Wahlangelegenheiten, Geschworenenlisten, Privilegien- und Musterschutzangelegenheiten sowie einschlägige Personalangelegenheiten.
1904: Alle Patentangelegenheiten wurden der Magistratsabteilung XIX übertragen; das hatte eine Änderung des Sachtitels zur Folge.[1]
Geschäftseinteilung des Magistrats der Stadt Wien 1907: Erweiterung des Wirkungsbereichs: Evidenzführung und Wahrnehmung der der Gemeinde Wien und den von ihr verwalteten Fonds und Stiftungen in Wien und in fremden Gemeinden zustehenden Wahlrechte in die politischen und nichtpolitischen Vertretungskörper. Der Sachtitel erfuhr eine Modifizierung.
Geschäftseinteilung des Magistrats der Stadt Wien 1920: Mit der Geschäftseinteilung 1920 wurde die Magistratsabteilung XIX übergeleitet in die Magistratsabteilung 6 und die Magistratsabteilung 49 sowie zu einem geringeren Teil (Personalangelegenheiten) in die Magistratsabteilung 2.[2]
Entwicklungsübersicht
1902 Magistratsabteilung XIX – Staatssteuern, Wahlen, Privilegien- und Musterschutzangelegenheiten
1904 Magistratsabteilung XIX – Staatssteuern, Wahlen, Patent-, Privilegien- und Musterschutzangelegenheiten
1907 Magistratsabteilung XIX – Staatssteuern, Wahlen, Patent- und Musterschutzangelegenheiten
1920 Überleitung in:
Magistratsabteilung 6
Magistratsabteilung 49
Magistratsabteilung 2
Quellen
Literatur
- Felix Czeike / Peter Csendes: Die Geschichte der Magistratsabteilungen der Stadt Wien 1902–1970. Band 1. Wien: Jugend und Volk 1971 (Wiener Schriften, 33), S. 100–101
- Felix Czeike / Peter Csendes: Die Geschichte der Magistratsabteilungen der Stadt Wien 1902–1970. Band 2. Wien: Jugend und Volk 1972 (Wiener Schriften, 34), S. 16–18
Siehe auch
Magistratsabteilung 10
Magistratsabteilung 49
Magistratsabteilung 2
Einzelnachweise
- ↑ Erlass vom 4. Jänner 1904 (MD 22/1904); Gesetze, Verordnungen und Entscheidungen sowie normative Bestimmungen des Gemeinderates, Stadtrates und des Magistrates 1904, S. 4.
- ↑ Erlass vom 27. November 1920 (MD 6807/1920); Gesetze, Verordnungen und Entscheidungen sowie normative Bestimmungen des Gemeinderates, Stadtrates und des Magistrates 1920, S. 107.
